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Mittwoch, 28. Februar 2018

Mobiles Hessen 2020: Bilanz Sanierungsoffensive 2017

Die Sanierung der hessischen Landesstraßen ist auch im Jahr 2017 deutlich vorangekommen. Im Rahmen der Sanierungsoffensive wurden im vergangenen Jahr 62 Straßen erneuert und wieder für den Verkehr freigegeben. 73 weitere Maßnahmen wurden zusätzlich neu begonnen. „Die Sanierungsoffensive läuft. Und sie läuft ausgesprochen gut“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Freitag in Wiesbaden. „Wir haben einen klaren Plan, wie wir unser Straßennetz Stück für Stück wieder auf Vordermann bringen. Und den setzen wir konsequent um.“

130 von 540 Maßnahmen abgeschlossen

Das Verkehrsministerium hatte 2015 eine 7-jährige Offensive zur Sanierung der hessischen Landesstraßen angekündigt. Das Programm enthält 540 Maßnahmen und hat ein Gesamtvolumen von nahezu 400 Millionen Euro. Insgesamt wurden damit seit dem Start der Sanierungsoffensive von den 540 Maßnahmen bereits 130 Maßnahmen abgeschlossen.

Fokus auf Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen

„Die Landesregierung legt beim Straßenbau einen klaren Fokus auf Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen, es gilt der Grundsatz: Sanierung vor Neubau“, so Al-Wazir. Bereits in den ersten Jahren der Sanierungsoffensive wurde der Anteil an Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen am gesamten Landesstraßenbauetat von 72 Prozent im Jahr 2014 auf über 80 Prozent im Jahr 2017 gesteigert.

 

Grafik Sanierungsoffensive 2017

Die erheblichen Projektfortschritte konnten erreicht werden, obwohl die Kosten für neu vergebene Baumaßnahmen im vergangenen Jahr im Schnitt um 24 Prozent gestiegen sind. „Die brummende Konjunktur und der Bauboom gehen natürlich auch am Straßenbau nicht spurlos vorbei“, so der Minister. „Nachfrage und Kosten im gesamten Bausektor sind sehr stark gestiegen.“

Neu aufgelegtes Winterschädenprogramm

Aufgrund der gestiegenen Baukosten mussten von den ursprünglich 134 in 2017 geplanten Projekten insgesamt sechs Projekte aus Kostengründen ins Jahr 2018 verschoben werden. Das entspricht einem Anteil von 4,5 Prozent. Gleichzeitig konnten durch das Anfang 2017 von der Landesregierung aufgelegte Winterschädenprogramm in Höhe von 9 Millionen Euro zugleich 12 Sanierungsprojekte zusätzlich begonnen werden, die im Landesstraßenbauprogramm für das Jahr 2017 noch nicht enthalten waren.

21 zusätzliche Maßnahmen begonnen

Neben den 73 Projekten aus der Sanierungsoffensive sowie den 12 Projekten aus dem Winterschädenprogramm wurde 2017 mit 21 zusätzlichen Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen neu begonnen. „Diese Straßenabschnitte und Brücken mussten dringend zusätzlich erneuert werden. Genau für solche Fälle haben wir im Landesstraßenbauetat im Rahmen der Sanierungsoffensive einen zusätzlichen Millionen-Puffer gebildet, um flexibel reagieren zu können“, so der Minister.

Hintergrund Landesstraßenbauprogramm:

Das Landesstraßenbauprogramm wird im Rahmen des Landeshaushalts als Anlage II des Einzelplans 07 (Wirtschafts- und Verkehrsministerium) gegen Ende des jeweiligen Vorjahres veröffentlicht. Das Programm bildet die Planungsgrundlage für das jeweilige folgende Jahr. Es enthält sowohl laufende Projekte, die im Folgejahr fortgeführt werden sollen, als auch geplante Neubeginne von Maßnahmen. Das Programm für das Jahr 2017 umfasste insgesamt 225 Maßnahmen. 

Abhängig von der Baurechtsschaffung, dem Baufortschritt vor Ort oder auch anderen Baumaßnahmen, die sich verzögern oder von anderen, wie beispielsweise Kommunen geplant werden, kam es auch im Jahr 2017 zu Änderungen und Verschiebungen von Baumaßnahmen. Diese werden in der Regel in den Folgejahren nachgeholt. Eine Übersicht der Projekte, deren Projekt- und Zeitplan angepasst werden musste, ist hier abrufbar.

37 Mio. Euro mehr als im Jahr 2013

Im Jahr 2017 wurden für den Bau von Landesstraßen und zur Beauftragung von Externen für Planung und Baudurchführung insgesamt rund 165 Mio. Euro ausgegeben (102 Mio. Euro für investive Zwecke im Landesstraßenbau zuzüglich 63 Millionen Euro für Planung und Baudurchführung). Das waren rund 37 Mio. Euro mehr als im Jahr 2013, dem letzten vollen Regierungsjahr der Vorgängerregierung, real ausgegeben wurden. Damals flossen 86,5 Millionen Euro in den Landesstraßenbau und 41,6 Mio. Euro in Planung und Baudurchführung.

 

Grafik 2 Sanierungsoffensive 2017

Für das Jahr 2018 wurde der Etat erneut aufgestockt, auf insgesamt 177 Mio. Euro (110 Mio. Landesstraßenbau und 67 Mio. Planung und Baudurchführung), auch der Landeshaushalt 2019 enthält eine weitere Steigerung der Mittel auf die historische Rekordsumme von 188 Mio. Euro (120 Mio. Landesstraßenbau und 68 Mio. Planung und Baudurchführung) . „Wir werden das Geld nutzen, um unsere Sanierungsoffensive zu erweitern und zusätzliche Straßen in das Sanierungsprogramm aufzunehmen. Die Projekte werden wir in Kürze vorstellen“, so Al-Wazir.

 



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